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1.1 Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden "NB") der commentaro GmbH, Jenfelder Allee 80, 22045 Hamburg (im Folgenden "Anbieter"), für die Nutzung der Website "commentaro.com", aller übrigen vom Anbieter unter der URL betriebenen Websites sowie Applikationen für mobile Endgeräte (Apps) des commentaro Angebots (im Folgenden zusammenfassend "commentaro").
1.2 Mit Nutzung von commentaro und/oder der Registrierung bei commentaro akzeptieren Sie (nachfolgend "Sie" oder "Nutzer" genannt) diese NB einschließlich der Rechteeinräumung (www.commentaro.com/rechteeinraeumung).
1.3 Die NB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstigen Leistungen (im Folgenden zusammenfassend "Leistungen"), die Ihnen der Anbieter über commentaro zur Verfügung stellt.
1.4 Diese NB gelten nicht, wenn der Link eines Drittanbieters angeklickt und commentaro verlassen wird.
2.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese NB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern und/oder zu ergänzen.
2.2 Sind Sie registrierter Nutzer, wird der Anbieter Ihnen solche Änderungen rechtzeitig ausschließlich per E-Mail ankündigen. Solche Änderungen gelten als von Ihnen genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung den Änderungen widersprechen oder den Vertrag kündigen. Im Falle eines Widerspruchs können Sie die Leistungen des Anbieters nicht mehr in Anspruch nehmen. Zudem ist der Anbieter zur Löschung des Benutzerkontos und der Daten des jeweiligen Nutzers berechtigt.
2.3 Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden oder Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen sind grundsätzlich nur bei ausdrücklich schriftlicher Vereinbarung wirksam.
3.1 Sie können commentaro ohne Registrierung nutzen und sämtliche für die nicht registrierte Nutzung freigegebenen Leistungen einsehen.
3.2 Möchten Sie selbst Inhalte auf commentaro veröffentlichen, müssen Sie sich zuvor bei commentaro durch Eröffnung eines Benutzerkontos registrieren. Die Registrierung ist kostenlos.
3.3 Sie müssen bei der Registrierung, einen Benutzernamen, Ihren Vor- und Nachnamen vollständig und korrekt sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Weitere Angaben sind freiwillig. Eine mehrfache Registrierung derselben Person unter verschiedenen Namen ist nicht erlaubt.
3.4 Bei der Registrierung müssen Sie einen Benutzernamen und ein Kennwort wählen. Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter - insbesondere keine Namens- oder Kennzeichenrechte Dritter - verletzen und nicht vulgär, rassistisch oder in irgendeiner anderen Weise beleidigend sein.
3.5 Sie sind verantwortlich und haften für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung Ihres Benutzernamens vorgenommen werden. Daher müssen Sie Ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu Ihrem commentaro Benutzerkonto sorgfältig sichern. Wenn Sie Anhaltspunkte dafür haben, dass Ihr Benutzerkonto von Dritten missbraucht wurde, müssen sie dieses löschen und gegebenenfalls ein neues anlegen.
3.6 Sie sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Anbieter nicht berechtigt, Ihr commentaro Mitgliedskonto auf einen Dritten zu übertragen.
4.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit einzelne Leistungen oder Teile einzelner Leistungen von commentaro ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
4.2 Die Leistungen und Inhalte von commentaro dürfen von registrierten und nicht registrierten Nutzern nur genutzt werden, wenn sich der Nutzer auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich oder der Schweiz aufhält. Die Verschleierung des geografischen Aufenthaltsorts über eine andere IP-Adresse ist untersagt.
5.1 Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Kennzeichen, Erfindungen, Datenbanken und an allen Materialien, die zu commentaro gehören, liegen ausschließlich beim Anbieter. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Kennzeichnungen ist ausschließlich zu den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. - egal zu welchem Zweck - ist unzulässig.
5.2 Die vom Anbieter auf commentaro bereitgestellten Inhalte (z.B. Video, Bewegtbild und Medieninhalte) sind urheberrechtlich geschützt, das geistige Eigentum des Anbieters und/oder Dritter, dürfen nicht verletzt werden und werden ausschließlich innerhalb des Angebots von commentaro zur Nutzung verfügbar gemacht. Eine Nutzung dieser Inhalte ist außerhalb des Angebots von commentaro unzulässig. Inhalte dürfen nicht für den persönlichen oder kommerziellen Gebrauch gespeichert, kopiert, verändert, bearbeitet oder adaptiert werden.
Der Anbieter erlaubt Drittanbietern, Inhalte auf der Website des Anbieters darzustellen. Handelt es sich nicht um eigene Inhalte des Anbieters, wird dies auf der jeweiligen Website dargestellt. Die Nutzung solcher fremden Inhalte kann separaten Regelungen, Bedingungen und Gebührenpflichten unterliegen. Die fremden Inhalte können jederzeit ohne das Wissen des Anbieters geändert werden. Bei einem etwaigen Vertrag, der zwischen dem Nutzer und Drittanbietern zustande kommt, ist der Anbieter nicht als Vertragspartner, Erfüllungsgehilfe oder Vertreter beteiligt.
7.1 Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller bei commentaro verlinkten Seiten und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für solche Inhalte. Für solche Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
7.2 Der Anbieter kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Websites und der Leistungen nicht gewährleisten, bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. Der Anbieter haftet zudem nicht für Störungen der Qualität und des Zugangs zu den Leistungen von commentaro. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb der Websites oder einzelne Leistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung vom Anbieter für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesen Fällen ausgeschlossen.
7.3 Obwohl sich der Anbieter bemüht die Website virenfrei zu halten, garantiert der Anbieter keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen haben Sie zur eigenen Sicherheit sowie zur Vermeidung von Viren auf der Website des Anbieters für angemessene Sicherheitsvorkehrungen und Virenscanner zu sorgen.
7.4 Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.5 Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
Die Sicherheit und der Schutz der Daten sind dem Anbieter ein besonderes Anliegen. Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Telemediengesetz, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und ab dem 25 Mai 2018 die EU-Datenschutzgrundverordnung, zu beachten. Im Übrigen weist der Anbieter alle Nutzer auf seine Datenschutzerklärung hin.
9.1 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
9.2 Der Anbieter nimmt an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.
10.1 Für die NB und für die Nutzung von Leistungen von commentaro gilt ausschließlich deutsches Recht.
10.2 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den NB oder der Nutzung von Leistungen von commentaro sind die Gerichte in Hamburg zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegen oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, auch an anderen zuständigen Gerichten gegen Sie vorzugehen.
10.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser NB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als ersetzt durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
10.4 Der Anbieter darf Recht und Pflichten aus und im Zusammenhang mit diesen NB an nach §§ 15 ff. AktG verbundene Unternehmen jederzeit übertragen.
Mit der Übermittlung von Inhalten wie zum Beispiel Sprachaufnahmen, Audio, Video, Texten, Daten oder Fotos (im Folgenden "Inhalte") räumen Sie gemäß der Rechteeinräumung (www.commentaro.com/rechteeinraeumung) dem Anbieter und mit dem Anbieter nach §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen das ausschließliche, unwiderrufliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verändern, zu übersetzen und zu speichern. Dies umfasst das Recht, die Inhalte zu bearbeiten, zu gestalten, an die zur Nutzung erforderlichen Dateiformate anzupassen und die Darstellungsqualität zu ändern und/oder zu verbessern. Der Anbieter benötigt ausschließliche Nutzungsrechte, um die Inhalte dem Zweck von commentaro entsprechend einzubinden und unter Umständen auch an Dritte zur Verwertung weiterzugeben. Diese Nutzungseinräumung besteht über die Laufzeit dieses Vertrages hinaus fort, das heißt bei einer Beendigung des Vertrags ist der Anbieter nicht verpflichtet, Inhalte, die Sie dem Anbieter übermittelt haben, zu löschen.
12.1 Für sämtliche Inhalte, die Sie dem Anbieter übermitteln, sind Sie verantwortlich. Die Inhalte werden vor Freischaltung und Platzierung bei commentaro komplett vom Anbieter geprüft und stellen nicht die Meinung des Anbieters dar. Es handelt sich hierbei nicht um eigene Inhalte des Anbieters, sondern um Fremdinhalte der Nutzer von commentaro. Sie haben keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der übermittelten Inhalte.
12.2 Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, dass die übermittelten Inhalte rechtmäßig sind und nicht gegen geltende Gesetze verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere verpflichten Sie sich gegenüber dem Anbieter, dafür zu sorgen, dass übermittelte Inhalte nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen, das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Jugendschutzrecht, Kennzeichenrecht und sonstige gewerbliche Schutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen. Dabei ist es insbesondere verboten Inhalte zu übermitteln, die beleidigend, verleumderisch, drohend, obszön und belästigend sind, rassistisch, nationalsozialistisch sind oder illegalen Zwecken dienen, Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen darstellen, Drogen verherrlichen und/oder verharmlosen, Krieg oder Gewalt verherrlichen und/oder verharmlosen, gegen die guten Sitten, den guten Ton oder gegen die guten Umgangsformen verstoßen, grob anstößig sind, pornographischer oder sexueller Natur sind, jugendgefährdend sind, extremistisch sind, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werben, zu einer Straftat aufrufen, ehrverletzende Äußerungen enthalten, strafbar oder sonst gesetzeswidrig sind bzw. auf gesetzeswidrige Inhalt verlinken oder parteien- oder politische Propaganda enthalten.
12.3 Insbesondere haben Sie vor Übermittlung von Mediendateien (z.B. Bilddateien) sicherzustellen, dass Ihnen an der Mediendatei bzw. an der Datei die Nutzungsrechte einschließlich des Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung über das Internet zustehen.
12.4 Die vom Ihnen übermittelten Inhalte dürfen keine Werbung gemäß dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV) oder der "gemeinsamen Richtlinien der Landesmedienanstalten für die Werbung, die Produktplatzierung, das Sponsoring und das Teleshopping im Fernsehen" enthalten.
12.5 Sie sind verpflichtet, den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen der Ver-letzung ihrer Rechte, insbesondere ihrer Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte und sonstigen Schutzrechte aufgrund der von Ihnen übermittelten Inhalte, frei-zustellen. Sie sind darüber hinaus dazu verpflichtet, den Anbieter unverzüglich darauf hinzuweisen, wenn Ihnen nachträglich bekannt wird, dass ihnen die erfor-derlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieser Inhalte nicht zustehen, oder wenn ihnen nachträglich bekannt wird, dass die Inhalte nicht rechtmäßig sind. Ein solcher Hinweis kann über die "Melden"-Funktion des Videoplayer oder durch senden einer E-Mail an: melden@commentaro.com abgegeben werden. Ihr Anliegen wird innerhalb von 24 Stunden bearbeitet. Sie sind verpflichtet die In-halte, um die es sich aus Ihrer Sicht dabei handelt, gegenüber dem Anbieter genau zu bezeichnen, (Einstellungszeit, Titel, User, eindeutige URL etc.). Die Verpflich-tung aus dieser Ziffer 12.5 gilt auch nach Beendigung der vertraglichen Bezie-hungen zwischen dem Anbieter und Ihnen fort.
13.1 Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie bei der Übermittlung von Inhalten und/oder der Inanspruchnahme der Leistungen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese NB verletzen oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt, kann der Anbieter die von Ihnen übersandten Inhalte ganz oder teilweise ohne weitere Ankündigung oder Frist löschen, Ihre Nutzungsrechte auf der commentaro Plattform einschränken, Ihnen gegenüber eine Verwarnung aussprechen oder Ihr Benutzerkonto vorläufig und endgültig sperren. Bei der Wahl solcher Maßnahmen wird der Anbieter Ihre berechtigten Interessen in die Entscheidung einbeziehen.
14.1 Sie sind jederzeit berechtigt, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
14.2 Jede Partei ist berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund für die Kündigung durch den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn Sie trotz Verwarnung erneut gegen wesentliche Bestimmungen dieser NB verstoßen.
14.3 Die Kündigung durch Sie erfolgt durch das Absenden eines hierzu vom Anbieter auf der Website oder über die App-Angebote von commentaro bereitgestellten elektronischen Formulars. In der Benutzerkontoverwaltung gibt es die Möglichkeit, das eigene Passwort zu ändern sowie die Funktion "Konto löschen". Nach dem Absenden wird der Anbieter Ihr Benutzerkonto unverzüglich deaktivieren. Die Kündigung durch den Anbieter erfolgt durch das endgültige Sperren Ihres Benutzerkontos.
15.1 Sofern Sie sich bei commentaro zu einem Zweck registriert haben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
15.2 Als registrierter Nutzer können Sie die Registrierung für die unentgeltlichen Leistungen des Anbieters innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem Sie die Willkommensmail erhalten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist.
15.3 Zur Ausübung des Widerrufs müssen Sie dem Anbieter durch eine eindeutige Erklärung über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf kann per Post an die commentaro GmbH, Jenfelder Alllee 80, 22045 Hamburg oder per E-Mail an info@commentaro.com gesandt werden. Sie können hierfür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden.
15.4 Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen daher alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Wiederruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Können die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden.